„Pflegereform“ kann nur Übergangslösung sein

Michael Schmidt, Geschäftsführer der AWO Nordhessen, erklärt zu den jetzt bekannt gewordenen Verbesserungen für Demenzkranke:

„Die nun bekannt gewordenen Verbesserungen für dementiell erkrankte Menschen sind leider nur Flickschusterei. Die finanzielle Leistungsverbesserung für Demenzerkrankte war längst überfällig, kann aber nur eine Übergangslösung bis zu einer wirklichen Reform sein. Die Pflegeversicherung hat viele grundlegende Strukturfehler, die ebenso wie Reformmaßnahmen in ihren Wechselwirkungen betrachtet und bearbeitet werden müssen. Wir brauchen keine Einzelmaßnahmen sondern ein Gesamtkonzept, das viel weiter gehen muss. Demenz muss zum festen Bestandteil einer Reform werden und darf nicht wie derzeit Anhängsel bzw. Sonderbereich im Gesetz bleiben.

 Dass die angekündigten Leistungsverbesserungen erst 2013 in Kraft treten sollen, also zur selben Zeit, zu der die endgültigen Ergebnisse des Beirates zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs erwartet werden, ist einmal mehr Ausdruck des unkoordinierten Handelns der Regierung beim Thema Pflegereform. Sollten die jetzt angekündigten Maßnahmen, wie derzeit geplant umgesetzt, muss dringend darauf geachtet werden, dass sie anschlussfähig sind, an die endgültigen Ergebnisse des Beirats zur Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffes.“ 

„Die Pflegebedürftigen und deren Angehörige benötigen eine grundsätzliche Reform, die das System der Pflegeversicherung durch Umwandlung in eine gerechte und solidarische Pflege-Bürgerversicherung langfristig sichert “, erklärt Schmidt weiter. 

So könne eine Pflege-Bürgerversicherung allen Bürgern eine ausreichende Absicherung gewährleisten und mache eine private Zusatzversicherung überflüssig.„Während der Bundesgesundheitsminister seit Monaten kein Konzept für eine nachhaltige Versorgung im Falle einer Pflegebedürftigkeit zustande bringt, kann die AWO jetzt beweisen, dass die Pflege-Bürgerversicherung den Beitragssatz sogar bis 2050 unter drei Prozent stabilisieren würde“, versichert Schmidt. Dies belegt die jetzt vorgelegte Studie von Prof. Heinz Rothgang der Uni Bremen, die der AWO-Bundesverband in Auftrag gegeben hat.

 Zusammenfassung der Studie:www.awo.org/standpunkte-und-positionen/pflege.html

AWO Nordhessen gGmbH